Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma intersachs.de
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
über Internet-Dienstleistungen mit intersachs.de.
2. Leistungen
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer
Internet-Dienstleistungen zustande. Dieser wird gemäß der jeweils geltenden
Preisliste abgerechnet. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise
gelten der Angebotsabgabe. Zusätzliche Änderungen durch den Auftraggeber
werden diesem berechnet. Die Preise des Auftragnehmers verstehen sich als
Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Lieferung
Liefertermine sind nur dann gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich
bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, so bedarf
auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Gerät der Auftragnehmer
nach seiner Leistung in Verzug, so ist ihm eine angemessene Nachfrist zu
gewähren. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller
zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den
Auftraggeber sein Eigentum. Dem Auftragnehmer steht an vom Auftraggeber
gelieferten Klischees, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen
ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung
aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
4. Zahlung
Die Zahlung für Internet-Dienstleistungen ist unverzüglich nach der Fertigstellung
ohne Abzug zu leisten.
5. Zahlungsverzug
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss
eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse
des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und
sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch fälligen Rechnungen verlangen,
noch nicht gelieferte Ware zurückhalten, die Weiterarbeit an noch laufenden
Aufträgen einstellen sowie den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum
Eingang des offenen Betrages sperren. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer
auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer Verzugsbegründeten Mahnung keine
Zahlung leistet.
6. Schadensansprüche
Unsere Dienstleistung ist die Gestaltung und Programmierung von Internetpräsenzen
und die Bereitstellung von Webseiten auf dem WWW-Server unseres Vertragspartners.
Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit unserer Internet-Dienstleistungen
sowie die von uns zu Korrektur angemeldeten Vor- und Zwischenerzeugnisse
in jedem Fall zu prüfen. Insbesondere bei der Erstellung von Internetseiten
und Satzarbeiten ist der Auftraggeber zum Korrekturlesen nach orthographischen
und gestalterischen Fehlern verpflichtet. Für solche Fehler haftet der Auftragnehmer
in keinem Fall. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen
des Auftraggebers zur weiteren Herstellung. Beanstandungen sind nur innerhalb
einer Woche nach Freischaltung im Internet zulässig. Versteckte Mängel,
die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur
gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb
von 6 Monaten nach der Freischaltung im Internet erfolgt und beim Auftragnehmer
in schriftlicher Form eintrifft. Bei berechtigten Beanstandungen ist der
Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung
und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes,
es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer
fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für
den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder
Eratzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. Für
Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen.
7. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form -
übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Rechner
werden regelmäßig gesichert. für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde
verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns
zu übermitteln.
8. Inhalte der Webseiten
Mit der Einspeisung der Webseiten ins Netz stellt der Kunde uns von jeglicher
Haftung für den Inhalt frei. Er sichert uns zu, kein Material zu übermitteln,
das Dritte in ihren Rechten verletzt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden,
dass wir den Zugriff für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter
auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber
der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.
9. Eigentum, Urheberrecht
Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten
Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Klischees, Lithographien, Druckplatten
und Dateien, bleiben auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum
des Auftragnehmers und werden in der Regel nicht ausgeliefert. Die von dem
Auftragnehmer gestalteten Internetseiten sind urheberrechtliches Eigentum
des Auftragnehmers. Alle Änderungen der Gestaltung der Seiten, sowie das
Erstellen von Verweisen (Links) dürfen nur durch den Auftragnehmer vorgenommen
werden. Die textliche Veränderung der einzelnen Seiten ist vom Urheberrecht
befreit. Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, in unsere Kunden-Referenzliste
aufgenommen zu werden, z.B. in Form seines Firmenlogos als Verweis (Link)
zu seiner Homepage. Der Auftragnehmer behält sich zudem vor, auf alle von
ihm gestalteten Hauptseiten einen Verweis (Link) zu der eigenen Internetpräsenz
zu erstellen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort
und Gerichtsstand ist Chemnitz
Stand: 01.11.2000
intersachs.de
Klaus Dittbrenner, Chemnitz